Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis

Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD

Seit einigen Jahren versucht die AfD sich von ihrem Image als neoliberale „Professoren-Partei“ zu befreien und stattdessen als Kämpferin für soziale Gerechtigkeit und "den kleinen Mann" aufzutreten. Nicht ohne Erfolg bei der Bundestagswahl 2021: Obwohl der Aufwärtstrend der Partei gestoppt scheint, wurde die AfD bei männlichen ArbeitnehmerInnen nach der SPD zweitstärkste Kraft. Auch gewerkschaftlich organisierte ArbeitnehmerInnen wählen die RechtspopulistInnen regelmäßig häufiger als die Durchschnittsbevölkerung.

Diese Studie untersucht erstmalig, ob diesem Imagewandel auch eine veränderte politische Haltung zugrunde liegt: Dafür wurden die Partei- und Wahlprogramme sowie alle wirtschafts- und sozialpolitischen Parlamentsinitiativen zwischen 2017 und 2020 analysiert. Das überraschend klare Ergebnis: Die soziale Rhetorik ist die oberflächliche Fassade einer Partei, die in ihren wirtschaftspolitischen Vorstellungen fest in neo- und ordoliberale Denktraditionen eingebunden bleibt.

Otto Brenner Stiftung 2021

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Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis